Tag-Archiv für 'antifa/antira'

Kritik an der Stellungnahme der Palästina AG von Attac Hamburg zum Vorfall am 20.06.2014 in der Hamburger Innenstadt (veröffentlicht auf hh-mittendrin.de)

Als wir die Berichterstattung über diesen Vorfall gelesen haben, waren wir sehr erschrocken; wir hätten das so nicht erwartet.
Vorweg: Wir werden uns nicht zum Nah-Ost-Konflikt positionieren, bei noya Hamburg gibt es verschiedene Standpunkte und wir alle lernen bei diesem sehr komplexen Thema immer wieder dazu. Ebenso wenig können wir zu dem Vorfall am Jungfernstieg klar Stellung beziehen oder uns auf eine Seite stellen. Wir waren nicht vor Ort und wissen nicht genau, was passiert ist. Trotzdem sind wir der Meinung, dass eine andere Reaktion notwendig ist, insbesondere wenn es um den Vorwurf von Antisemitismus geht.
Von der Stellungnahme der Palästina AG von Attac Hamburg waren wir sehr enttäuscht, sie vermittelt unserer Meinung nach den Eindruck, dass Attac Hamburg den Vorfall nicht ernst nimmt. Von einer Stellungnahme zu einem Übergriff hätten wir eine konkrete Distanzierung von der beteiligten Person erwartet. Außerdem hätten wir uns eine deutlichere Anteilnahme mit dem Verletzten gewünscht, anstatt dies in einem Halbsatz abzuhandeln. Diese Anteilnahme hätte an den Anfang der Stellungnahme gehört und mehr Raum einnehmen sollen. Wie es aus der Sicht der Palästina AG zu der Verletzung kam, ist kaum nachvollziehbar, wir hätten eine neutralere Darstellung des Ablaufs erwartet.
Wir werden uns weiter mit den Themen Antisemitismus und Nah-Ost-Konflikt auseinandersetzen, vor allem mit dem Vorwurf des Antisemitismus an Attac und wünschen uns inner- und außerhalb von Attac eine „gewaltfreie, offene Debatte“. Pauschale Aussagen wie „Kritik an der Politik des Staates Israel ist kein Antisemitismus!“ gefährden aus unserer Sicht diese Offenheit. Was Antisemitismus ist und was nicht, ist mit Sicherheit nicht immer einfach zu definieren oder zu erkennen, aber klar ist, dass diese Deutungsmacht ganz sicher nicht bei der Palästina AG von Attac Hamburg liegt.

Offener linker Jugendkogress 2014 in Hamburg!

Auch in diesem Jahr sind wir bei der Vorbereitung des offenen linken Jugendkongresses in Hamburg am start!

Warum be­sitzt ein Pro­zent der Welt­be­völ­ke­rung mehr als die Hälf­te der Reich­tü­mer?
Warum bringt Schu­le oft kei­nen Spaß, son­dern viel­mehr Leis­tungs­druck?
Wie kommt es, dass tau­sen­de Men­schen in Ham­burg nach einer be­zahl­ba­ren Woh­nung su­chen, wäh­rend ca. ein­ein­halb Mil­lio­nen qm Bü­ro­flä­che leer ste­hen? Und was haben die Es­sohäu­ser und die Rote Flora damit zu tun?
Warum wer­den jähr­lich tau­sen­de Men­schen aus Deutsch­land ab­ge­scho­ben und aus ihrem so­zia­len Um­feld, wie der Schu­le oder dem Freun­des­kreis her­aus ge­ris­sen? Und warum kämp­fen die Flücht­lin­ge von „Lam­pe­du­sa-​in-​Ham­burg“ für ihr Blei­be­recht?
Warum fin­den ras­sis­ti­sche The­sen so gro­ßen Zu­spruch in der so­ge­nann­ten Mitte der Ge­sell­schaft?
Wie kann es sein, dass Frau­en immer noch durch­schnitt­lich 20% we­ni­ger Ge­halt für die glei­che Ar­beit be­kom­men als Män­ner?
Warum haben ho­mo­se­xu­el­le Men­schen nicht die­sel­ben Rech­te wie alle an­de­ren?
Und gibt es wirk­lich keine Al­ter­na­ti­ve zum Ka­pi­ta­lis­mus?

Um über diese und an­de­re Fra­gen zu dis­ku­tie­ren, gibt es seit sie­ben Jah­ren den of­fe­nen lin­ken Ju­gend­kon­gress der die­ses Jahr wie­der, von einem brei­ten Bünd­nis jun­ger Men­schen selbst or­ga­ni­siert wird. Auch in die­sem Jahr möch­ten wir uns ge­mein­sam über­le­gen, wie ein an­de­res Leben, ein schö­nes Leben aus­se­hen kann und uns mit ver­schie­de­nen For­men des Wi­der­stan­des aus­ein­an­der­set­zen.
Wie kön­nen wir ganz prak­tisch dafür sor­gen, dass un­se­re Freun­d_in­nen nicht ab­ge­scho­ben wer­den?
Und wie kön­nen wir selbst ein schö­ne­res Mit­ein­an­der für uns alle ge­stal­ten?
Zu­sam­men wol­len wir mit euch dis­ku­tie­ren, wie unser Wirt­schafts­sys­tem unter an­de­rem mit Leis­tungs­druck in der Schu­le, Se­xis­mus und Ras­sis­mus ver­knüpft ist und wel­che Al­ter­na­ti­ven mög­lich sind. Zu die­sen und vie­len an­de­ren The­men wird es Work­shops geben. Auch prak­ti­sche Ein­hei­ten, wie vega­nes Ko­chen, Street Art und Hip Hop sind ge­plant. Es wird au­ßer­dem genug Raum zum ge­gen­sei­ti­gen Ken­nen­ler­nen geben.

Egal, ob du dich noch nie mit die­sen The­men aus­ein­an­der­ge­setzt hast oder schon län­ger po­li­tisch aktiv bist, je­de_r die_­der Lust hat, ist herz­lich will­kom­men am 8. lin­ken Ju­gend­kon­gress mit­zu­ma­chen, der die­ses Jahr unter dem Motto
„Her mit dem schö­nen Leben – Für Alle!“ statt­fin­det.

1.Mai 2014: Da geht noch mehr….RISE UP!

Und was macht Ihr so am 1.Mai? Wir sind hier unterwegs:

Free­dom of Mo­ve­ment now!
An­ti­ras­sis­ti­sche & An­ti­ka­pi­ta­lis­ti­sche Vor­a­bend­de­mons­tra­ti­on
30. April / 19:00h / Bahn­hof Al­to­na

Make ca­pi­ta­lism his­to­ry!
An­ti­ka­pi­ta­lis­ti­scher/Klas­sen­kämp­fe­ri­scher Block auf der DGB-​De­mo
1. Mai / 10:30h / U Loh­müh­len­stra­ße
im An­schluss: Al­ter­na­ti­ve Kund­ge­bung mit Open-​Air Dis­kus­si­on zum po­li­ti­schen Streik

Auf­ruf:
Der Ka­pi­ta­lis­mus wird uns täg­lich als al­ter­na­tiv­los ver­kauft. Dem wol­len wir wi­der­spe­chen! Die für die meis­ten Men­schen mi­se­ra­blen Le­bens­be­din­gun­gen im Ka­pi­ta­lis­mus zei­gen, dass eine an­de­re Welt nötig und die klei­nen und gro­ßen Kämp­fe, dass noch lange nichts ent­schie­den ist…

Schau­en wir nach Eu­ro­pa…
….​sehen wir von Kri­sen an­ge­schla­ge­ne Staa­ten, die von der EU ge­zwun­gen wer­den, ihre öf­fent­li­chen Haus­hal­te zu „sa­nie­ren“, dass heißt staat­li­che Be­trie­be zu pri­va­ti­sie­ren und öf­fent­li­che Aus­ga­ben zu kür­zen. In Süd­eu­ro­pa wur­den Löhne und Ge­häl­ter­er­heb­lich ab­ge­senkt; Mas­sen­ar­beit­lo­sig­keit, dras­ti­sche Ver­schlech­te­run­gen bei der Ge­sund­heits­ver­sor­gung und Woh­nungs­lo­sig­keit trei­ben die Men­schen in Armut und Elend. Da­ge­gen de­mons­trie­ren Tau­sen­de auf den Stra­ßen, ver­sam­meln sich auf öf­fent­li­chen Plät­zen, strei­ken im Be­trieb und fan­gen an, Wi­der­stand zu or­ga­ni­sie­ren. Die Ge­ne­ral­streiks, Mas­sen­pro­tes­te, Ver­hin­de­run­gen von Zwangs­räu­mun­gen und die Be­set­zun­gen von Plät­zen, Häu­sern und Be­trie­ben sind ein er­mu­ti­gen­des Si­gnal!

…den­ken wir an die hef­ti­gen Aus­sein­an­der­set­zun­gen um den Gezi Park in Istan­bul, ein Kampf gegen neo­li­be­ra­le Stadt­ent­wick­lung und um öf­fent­li­chen Raum, aber auch einer von vie­len Kämp­fen gegen re­pres­si­ve Staats­po­li­tik und au­to­ri­tä­re Macht­ha­ber.

Bli­cken wir wei­ter….
…sehen wir so­zia­le Aus­ein­an­der­set­zun­gen in et­li­chen Län­dern. In Bra­si­li­en muss­te eine Preis­er­hö­hung im öf­fent­li­chen Nah­ver­kehr nach Pro­tes­ten zu­rück ge­nom­men wer­den. Mil­lio­nen Men­schen de­mons­trie­ren gegen die Mil­li­ar­den ver­schlin­gen­den Groß­ver­an­stal­tun­gen Fuss­ball-​WM 2014 und Olym­pia 2016 und for­dern statt­des­sen bes­se­ren Zu­gang zu Bil­dung und Ge­sund­heits­ver­sor­gung. Die Wut der Men­schen rich­tet sich auch gegen Po­li­zei­ge­walt, kor­rup­te Ver­wal­tun­gen und an­de­re Miss­stän­de.

Und in Ham­burg….
…geht ei­ni­ges! Am 1. Mai 2013 schlos­sen sich Ge­flüch­te­te zu der Grup­pe „Lam­pe­du­sa in Ham­burg“ zu­sam­men und tra­ten erst­ma­lig in die Öf­fent­lich­keit um ge­mein­sam gegen das eu­ro­päi­sche Asyl­recht und für eine An­er­ken­nung ihrer Si­tua­ti­on als Kriegs­flücht­lin­ge zu kämp­fen.
In den fol­gen­den Mo­na­ten roll­te eine Welle der So­li­da­ri­tät durch die Stadt und in einer über­ra­schen­den In­ten­si­tät gin­gen Men­schen zu zehn­tau­sen­den auf die Stras­se und for­der­ten ein so­li­da­ri­sches Eu­ro­pa. Immer wie­der wur­den die Ur­sa­chen für Flucht, Mi­gra­ti­on und Ras­sis­mus the­ma­ti­siert, Schü­ler*innen aus ganz Ham­burg streik­ten einen Tag lang und de­mons­trier­ten durch die In­nen­stadt bis zur Zen­tra­le der SPD.
Der Ham­bur­ger Staats­ap­pa­rat ant­wor­te­te ge­wohnt krea­tiv, ord­ne­te ras­sis­ti­sche Po­li­zei­kon­trol­len an und ver­such­te damit er­folg­los den Pro­test zu spal­ten und ein­zel­ne ab­zu­schie­ben. Ganze Stadt­tei­le wur­den zu Ge­fah­ren­ge­bie­ten er­klärt, und damit di­ver­se Grund­rech­te außer Kraft ge­setzt.

… führ­te der (ge­plan­te) Ab­riss der Es­so-​Häu­ser zu wei­te­ren Pro­tes­ten. Der Ab­riss steht sym­bo­lisch für die Zer­stö­rung be­zahl­ba­ren Wohn­raums, eine Kom­mer­zia­li­sie­rung öf­fent­li­chen Raums und die Lu­xus­sa­nie­rung gan­zer Stadt­tei­le.

Make ca­pi­ta­lism his­to­ry
Das ka­pi­ta­lis­ti­sche Wirt­schafts­mo­dell ba­siert auf glo­ba­ler und in­di­vi­du­el­ler Aus­beu­tung und bringt not­wen­dig Armut, so­zia­le Spal­tung und Krie­ge her­vor.
Die BRD ist mit ihrer rei­chen Er­fah­rung beim Abbau von so­zia­len und Ar­beit­neh­mer*innen Rech­ten die trei­ben­de Kraft dabei, die Be­völ­ke­rung der EU Staa­ten in Kon­ku­renz zu­ein­an­der zu stel­len. Die Folge die­ses bru­ta­len Wett­be­werbs ist ein all­ge­mei­ner So­zi­al­ab­bau. Die­ses Klima bie­tet einen frucht­ba­ren Nähr­bo­den für rech­te und fa­schis­ti­sche Pro­pa­gan­da. Wir er­tei­len jeder na­tio­na­lis­ti­schen Stand­ort­lo­gik – auf die sich viel zu oft auch die deut­schen Ge­werk­schaf­ten ein­las­sen – eine klare Ab­sa­ge.

Am 1. Mai, dem in­ter­na­tio­na­len Kampf­tag der Ar­bei­ter*in­nen, gehen welt­weit Mil­lio­nen Men­schen für ein bes­se­res Leben auf die Stra­ße. Ge­mein­sam und so­li­da­risch kämp­fen wir gegen Kon­kur­renz und Spal­tungs­ver­hält­nis­se und für ein schö­nes Leben für Alle: Ob in den Ge­werk­schaf­ten, so­zia­len Be­we­gun­gen oder an der Basis im Be­trieb, Stadt­teil oder in Schu­le und Uni. Wo immer es mög­lich ist, soll­ten wir un­se­re Kämp­fe ver­net­zen, uns or­ga­ni­sie­ren und kol­lek­tiv han­deln.
Mit einem ei­gen­stän­di­gen Block auf der Ge­werk­schafts­de­mo wol­len wir zei­gen, dass es uns um Alles geht. Wir wol­len nicht nur hier und da ein biss­chen mehr Lohn oder bes­se­re Ar­beits­be­din­gun­gen, son­dern eine grund­le­gend an­de­re Ge­sell­schaft! Um eine Ge­sell­schaft ohne Aus­beu­tung und Un­ter­drü­ckung er­kämp­fen zu kön­nen, müs­sen wir alle ler­nen, un­se­re An­ge­le­gen­hei­ten in die ei­ge­nen Hände zu neh­men. Darum set­zen wir auf Selbst­or­ga­ni­sie­rung und Selbst­er­mäch­ti­gung, statt un­se­re In­ter­es­sen an Staat und In­sti­tu­tio­nen zu de­le­gie­ren. Nur so las­sen sich Klas­sen­kämp­fe hin zu Al­ter­na­ti­ven zum Ka­pi­ta­lis­mus und zur ras­sis­ti­schen Fes­tung Eu­ro­pa ent­wi­ckeln. Geht mit uns auf die Stra­ße!

Keine Zukunft für Nazis – Naziläden dichtmachen

Wir unterstützen das Jugendbündnis Keine Zukunft für Nazis bei der Aktion:

Glinde neu einkleiden – Naziläden dichtmachen!
Seit dem 16.9.2011 gibt es in Glinde (in direkter Umgebung Hamburgs) den Nazi-Laden „Tonsberg“. Dieses Geschäft verkauft ausschließlich die in der rechten Szene weit verbreitete Klamotten Marke „Thor Steinar“ und dient somit als Anlaufstelle für Faschisten*Innen aus der Region. Dabei geht es nicht nur um den Verkauf der Kleidung, sondern auch darum rechtsextreme Strukturen zu organisieren und rassistische Ideologien zu verharmlosen. Es wird versucht einen nationalistischen Lifestyle zu etablieren und dadurch Menschen an die rechte Szene heran zu führen. Wer dort einkauft unterstützt bewusst oder auch unbewusst Neonazis. Seit Eröffnung haben sich Glinder*Innen organisiert und aktiv Widerstand geleistet. Um über den Laden zu Informieren und ihrer Forderung, den Laden zu schließen, Nachdruck zu verleihen, veranstalten sie seit über einem Jahr täglich Mahnwachen. Diese Antifaschisten*Innen wollen wir durch eine Demo unterstützen und gemeinsam lautstark für die Schließung des Thor-Steinar Ladens demonstrieren Anschließend wird es eine Kundgebung mit musikalischer Untermalung geben. Rassismus und Faschismus darf kein Raum gegeben werden, weder in Glinde noch anderswo.

Kein TddZ in Wolfsburg!

Banner: Keine Zukunft für Nazis! www.no-tddz.org

Unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ wollen Nazis am 1. Juni 2013 in Wolfsburg aufmarschieren und ihr rassistisches und nationalistisches Gedankengut auf die Straße tragen. Weitere Infos findet Ihr hier.

Her mit dem schönen Leben! – Linker Jugendkongress 2013

Auch dieses Jahr veranstalten wir den linken Jugendkongress mit!

7. linker Jugendkongress
Warum besitzen zwei Prozent der Weltbevölkerung mehr als die Hälfte der Reichtümer? Warum gibt es Kriege? Warum bringt Schule oft keinen Spaß? Und was hat das alles mit unserem Wirtschaftssystem zu tun? Wie kommt es, dass tausende Menschen in Hamburg nach einer bezahlbaren Wohnung suchen, während ca. 1,2 Mio. qm Bürofläche leer stehen? Warum werden jährlich tausende Menschen aus Deutschland abgeschoben und aus ihrem sozialen Umfeld, wie der Schule oder dem Freundeskreis heraus gerissen? Warum dürfen hier nicht alle Menschen leben? Warum finden rassistische Thesen so großen Zuspruch in der sogenannten Mitte der Gesellschaft? Wie kann es sein, dass 68 Jahre nach dem Holocaust Nazis immer noch mordend durch Deutschland ziehen können und ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten? Und was macht eigentlich dieser Verfassungsschutz? Und gibt es wirklich keine Alternative zum Kapitalismus?

Um über diese und andere Fragen zu diskutieren, gibt es seit sechs Jahren den linken Jugendkongress „Her mit dem schönen Leben!“. Auch in diesem Jahr möchten wir uns gemeinsam überlegen, wie ein anderes Leben, ein schönes Leben aussehen kann und uns mit verschiedenen Formen des Widerstandes auseinandersetzen. Wie können wir ganz praktisch dafür sorgen, dass unsere Freund_innen nicht abgeschoben werden? Wie können wir gemeinsam Naziaufmärsche erfolgreich verhindern?
Außerdem wird es Raum zum gegenseitigen Kennenlernen geben. Zusammen wollen wir mit euch diskutieren, wie unser Wirtschaftssystem unter anderem mit Leistungsdruck in der Schule, Sexismus und Rassismus verknüpft ist und welche Alternativen möglich sind.
Es wird Workshops zu Themen wie Schule, Kapitalismuskritik, Rassismus u.v.m geben. Auch praktische Einheiten, wie veganes Kochen und Street-Art sind geplant. Egal, ob du dich noch nie mit diesen Themen auseinandergesetzt hast oder schon länger politisch aktiv bist, jede_r der_die Lust hat, ist herzlich willkommen!

Weitere Infos findet ihr hier.

Kommt alle vorbei!

Demo gegen Gegen Rassismus und Ausgrenzung

Letzten Samstag fand eine Demo gegen Rassismus und Ausgrenzung statt, die wir aktiv unterstützt haben:

Über 3000 demonstrieren in Hamburg gegen Rassismus und Ausgrenzung und in Solidarität mit dem Protestcamp der Geflüchteten in Berlin.
Hamburg, 06.04.2013. Weit über 3000 Menschen beteiligten sich an der Demonstration »Gegen Rassismus und Ausgrenzung« in Hamburg und forderten bei strahlendem Sonnenschein die sofortige Abschaffung der Residenzpflicht, den Stopp aller Abschiebungen, die Schließung aller Flüchtlingslager und die Anerkennung aller Asylsuchenden als politische Geflüchtete.

Zu der Demonstration hatten über 60 Initiativen aus ganz Deutschland aufgerufen, was sich in der breiten Beteiligung widerspiegelte. Dazu Jens Kuhn:

„Angeführt wurde der Demonstrationszug von kämpfenden Geflüchteten aus Berlin, dem Lager Horst gemeinsam mit Schüler_innen, die im vergangenen Jahr die Abschiebung ihrer Mitschülerin verhindert haben, sowie dem kurdischen Volksrat Hamburg. Es beteiligten sich außerdem Gewerkschaften, antifaschistische Gruppen und zahlreiche Familien mit Kindern aus Hamburg. Dies zeigt uns, dass der Kampf gegen Rassismus und im speziellen gegen rassistische Sonder-gesetze immer stärker wird und ermutigt uns, den Widerstand weiter auszubauen.“

Viele Teilnehmer_innen setzten ihr Recht auf Bewegungsfreiheit durch. Das Demonstrations-Bündnis wird auch weiterhin die selbstorganisierten Kämpfe von Geflüchteten unterstützen und Fälle von Repression solidarisch begleiten.

Weitere Infos und Bilder findet ihr unter hamburg-gegen-rassismus.tk

Solidaritätserklärung mit Refugee Protesten

Bereits seit 7 Monaten befinden sich Refugee-(engl.:
Flüchtlings)Aktivist_innen in Deutschland im „Dauerprotest“, um gegen
die menschenunwürdigen Bedingungen zu protestieren, in denen sie
gezwungen sind zu leben.

Der Selbstmord eines in Würzburg lebenden iranischen Flüchtlings, ein
mehrere Wochen andauernder Hungerstreik von iranischen Refugees in
Würzburg, ein 600 Kilometer langer Fußmarsch von Refugees und
Unterstützer_innen von Würzburg nach Berlin, ein seit dem 3. Oktober
andauerndes Protestcamp von ca. 90 Refugees auf dem Oranienplatz in
Berlin, die Besetzung der nigerianischen Botschaft durch Refugees und
Unterstützer_innen am 15. Oktober und der seit dem 24. Oktober
andauernde Hungerstreik von Refugees am Brandenburger Tor in Berlin,
scheint jedoch für die, die durch Gesetzesveränderungen oder
Abschaffungen selbiger tatsächlich etwas an der Situation der
Geflüchteten verändern könnten noch nicht genug zu sein. Wir fragen uns,
was muss noch passieren, bis endlich auf die Forderungen und Bedürfnisse
der Refugees eingegangen wird? Wir finden dieser Punkt ist schon lange
erreicht und finden, es ist gerade auch aufgrund der jüngsten
Ereignisse, endlich an der Zeit sich mit den bundesweiten
Flüchtlingsstreiks zu solidarisieren.

Die Bundesregierung hält jedoch an ihrem Kurs fest: Am 24. Oktober, dem
Tag der Mahnmaleinweihung für die im Nationalsozialismus ermordeten Roma
und Sinti, hat ein Großaufgebot der Polizei vor dem Brandenburger Tor
ein Protestzelt geräumt. Die ca. 50 Refugee-Aktivist_innen, die erst am
selben Tag in den Hungerstreik getreten waren und ihre
Unterstützer_innen dürfen seit dem zwar dort ihren Protest kundtun,
jedoch ohne Zelte, Decken und Schlafutensilien. Tagtäglich werden sie
neuen Schikanen der Polizei unterzogen, und alle paar Stunden, immer
wenn die Einsatzleitung wechselt, werden plötzlich zuvor noch erlaubte
„Utensilien“ willkürlich verboten.

Wieder einmal zeigt sich sehr deutlich, dass der deutsche Staat kein
Interesse hat allen hier lebenden Personen die Menschenrechte
anzuerkennen – sondern nur den vermeintlich wirtschaftlich Profitablen.
Dies ist kein verdeckter, subtiler Rassismus, sondern ein offener
Angriff gegen eine in Deutschland lebende Minderheit. Ein Wort auf einem
Dokument ist Anlass genug, um Menschen nach Kategorien einzuteilen und
ihnen unterschiedliche Grundrechte zu gewähren. Diese Form der
Diskriminierung scheint in Deutschland Tradition zu haben. Bei diesen
Angriffen arbeiten Polizei, Abgeordnete und Gerichte nach der gleichen
rassistischen Ideologie zusammen. Dabei vertrauen sie auf den Rückhalt
der Mehrheitsgesellschaft, vieler Medien und haben auch auf
internationaler Ebene keine Rügen zu erwarten. Das brutale und
unverhältnismäßige Vorgehen der Verantwortlichen in Berlin gegen
Geflüchtete scheint noch grotesker vor dem Hintergrund, dass deutsche
Politik, deutsches Kapital und deutsche Waffen die Lebensgrundlage in
anderen Ländern mit zerstört.

Wir wollen öffentlich und praktisch unsere Solidarität zeigen mit den
Refugee Protesten in Berlin und Anderswo und allen anderen Betroffenen
des rechten und rassistischen Normalzustands!
„Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“ B.Brecht

Wir unterstützen die Forderungen des bundesweiten Flüchtlingsstreiks:
Schließung aller Flüchtlingslager!
Abschaffung der Residenzpflicht!
Stop aller Abschiebungen!
Für bessere Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Würde und Menschlichkeit!

Unterzeichner_innen:
ATESH
(AK) Kate
Attac Hamburg
AKU Wilhelmsburg
Antirakneipe hh
Cafe Exil
Flüchtlingsrat Hamburg
GWA St. Pauli
United Hamburg
linksjugend solid Hamburg
Noya Hamburg
Plenum des Infoladen Wilhelmsburg
SDAJ Hamburg

Solidarität mit den Refugee Protesten in Berlin

Wir solidarisieren uns mit den Refugee Protesten in Berlin und allen anderen
Betroffenen des rechten und rassistischen Normalzustands!

„Pressemitteilung der Refugee Tent Action, Berlin 15.Okt.2012
Als Antwort auf die schamlose Rolle, die die Nigerianische Regierung im
Zusammenhang mit den andauernd stattfindenden brutalen Abschiebungen
afrikanischer Asylsuchender aus Deutschland und Europa spielt, haben sich
Nigerianische und nicht-Nigerianische politische Aktivisten heute dazu
entschlossen, die Nigerianische Botschaft zu besetzen, um die Aussetzung der
bestehenden Abschiebeverträge mit dem Deutschen Staat zu fordern.“
Weiter lesen…

Trotz massiven Widerstand räumt Polizei die Straße für Nazis

Am gestrigen sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ gab es vielfältige Aktionen mit dem Ziel, den Naziaufmarsch zu verhindern. Aufgrund von Massenblockaden und direkten Aktionen wurde das Konzept der genehmigten Naziroute unmöglich gemacht. Die Nazis konnten erst nach langen Wartezeiten eine verkürzte Ausweichroute gehen, die ebenfalls von mehreren tausend Gegendemonstrant_innen mehrmals blockiert wurde. Nur durch ein massives Polizeiaufgebot und dem Einsatz von Knüppeln, Pfefferspray, Wasserwerfern und Pferden wurde der Aufmarsch durchgesetzt.

In den Massenmedien ist der Tenor, dass es gute Proteste in der Innenstadt und böse Proteste in Wandsbek gab.

Das Behindern der Naziroute wird medial verkannt, die Veranstaltung am Rathausmarkt dagegen hoch gehalten.

Eine etwas differenzierte Darstellung der Geschehnisse findest du unter folgenden Links:

VIDEO: Graswurzel.tv

AUDIO: FSK – Freies Sender Kombinat Radio

FOTOS:
http://www.flickr.com/photos/pm_cheung/sets/72157630017606952
https://www.flickr.com/photos/rassloff/sets/72157630015157058
http://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/sets/72157630021679310/

Presseerklärung des HBgR:
http://www.keine-stimme-den-nazis.org/index.php?option=com_content&task=blogcategory&id=3&Itemid=34