Kein Neuentreffen am 4.12

Am 4.12 findet kein Neuentreffen statt.
Außerdem fallen die Treffen am 25.12 und 1.1 auch aus.

Solidaritätserklärung mit Refugee Protesten

Bereits seit 7 Monaten befinden sich Refugee-(engl.:
Flüchtlings)Aktivist_innen in Deutschland im „Dauerprotest“, um gegen
die menschenunwürdigen Bedingungen zu protestieren, in denen sie
gezwungen sind zu leben.

Der Selbstmord eines in Würzburg lebenden iranischen Flüchtlings, ein
mehrere Wochen andauernder Hungerstreik von iranischen Refugees in
Würzburg, ein 600 Kilometer langer Fußmarsch von Refugees und
Unterstützer_innen von Würzburg nach Berlin, ein seit dem 3. Oktober
andauerndes Protestcamp von ca. 90 Refugees auf dem Oranienplatz in
Berlin, die Besetzung der nigerianischen Botschaft durch Refugees und
Unterstützer_innen am 15. Oktober und der seit dem 24. Oktober
andauernde Hungerstreik von Refugees am Brandenburger Tor in Berlin,
scheint jedoch für die, die durch Gesetzesveränderungen oder
Abschaffungen selbiger tatsächlich etwas an der Situation der
Geflüchteten verändern könnten noch nicht genug zu sein. Wir fragen uns,
was muss noch passieren, bis endlich auf die Forderungen und Bedürfnisse
der Refugees eingegangen wird? Wir finden dieser Punkt ist schon lange
erreicht und finden, es ist gerade auch aufgrund der jüngsten
Ereignisse, endlich an der Zeit sich mit den bundesweiten
Flüchtlingsstreiks zu solidarisieren.

Die Bundesregierung hält jedoch an ihrem Kurs fest: Am 24. Oktober, dem
Tag der Mahnmaleinweihung für die im Nationalsozialismus ermordeten Roma
und Sinti, hat ein Großaufgebot der Polizei vor dem Brandenburger Tor
ein Protestzelt geräumt. Die ca. 50 Refugee-Aktivist_innen, die erst am
selben Tag in den Hungerstreik getreten waren und ihre
Unterstützer_innen dürfen seit dem zwar dort ihren Protest kundtun,
jedoch ohne Zelte, Decken und Schlafutensilien. Tagtäglich werden sie
neuen Schikanen der Polizei unterzogen, und alle paar Stunden, immer
wenn die Einsatzleitung wechselt, werden plötzlich zuvor noch erlaubte
„Utensilien“ willkürlich verboten.

Wieder einmal zeigt sich sehr deutlich, dass der deutsche Staat kein
Interesse hat allen hier lebenden Personen die Menschenrechte
anzuerkennen – sondern nur den vermeintlich wirtschaftlich Profitablen.
Dies ist kein verdeckter, subtiler Rassismus, sondern ein offener
Angriff gegen eine in Deutschland lebende Minderheit. Ein Wort auf einem
Dokument ist Anlass genug, um Menschen nach Kategorien einzuteilen und
ihnen unterschiedliche Grundrechte zu gewähren. Diese Form der
Diskriminierung scheint in Deutschland Tradition zu haben. Bei diesen
Angriffen arbeiten Polizei, Abgeordnete und Gerichte nach der gleichen
rassistischen Ideologie zusammen. Dabei vertrauen sie auf den Rückhalt
der Mehrheitsgesellschaft, vieler Medien und haben auch auf
internationaler Ebene keine Rügen zu erwarten. Das brutale und
unverhältnismäßige Vorgehen der Verantwortlichen in Berlin gegen
Geflüchtete scheint noch grotesker vor dem Hintergrund, dass deutsche
Politik, deutsches Kapital und deutsche Waffen die Lebensgrundlage in
anderen Ländern mit zerstört.

Wir wollen öffentlich und praktisch unsere Solidarität zeigen mit den
Refugee Protesten in Berlin und Anderswo und allen anderen Betroffenen
des rechten und rassistischen Normalzustands!
„Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“ B.Brecht

Wir unterstützen die Forderungen des bundesweiten Flüchtlingsstreiks:
Schließung aller Flüchtlingslager!
Abschaffung der Residenzpflicht!
Stop aller Abschiebungen!
Für bessere Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Würde und Menschlichkeit!

Unterzeichner_innen:
ATESH
(AK) Kate
Attac Hamburg
AKU Wilhelmsburg
Antirakneipe hh
Cafe Exil
Flüchtlingsrat Hamburg
GWA St. Pauli
United Hamburg
linksjugend solid Hamburg
Noya Hamburg
Plenum des Infoladen Wilhelmsburg
SDAJ Hamburg

Mietenwahnsinn, Vergesellschaftung, Schlaflos in Hamburg, Debatte Deluxe – da geht was im Herbst!

Seit zwei Jahren ist die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt eines der Kernthemen bei noya Hamburg. Zusammen mit anderen linken Gruppen und Initiativen haben wir Anfang 2011 das Bündnis Mietenwahnsinn stoppen gegründet und seitdem mehrfach kreativ und laut auf die Wohnsituation aufmerksam gemacht, inhaltlich diskutiert und zwei große Demos mit organisiert.

Als Gruppe sehen wir die Lösung des Problems außerhalb des marktförmig organisierten Wohnungsmarktes. Hierbei machen wir uns immer wieder bewusst, dass die aktuell sehr zugespitzte Lage auf das derzeit bestehende Wirtschafts- und Warensystem zurückzuführen ist, weshalb einseitige Investor_innen-Dresche oder gar „Yuppies raus“-Gebrülle für sich stehend stark verkürzt sind und unweigerlich in eine Sackgasse führen. Wir sind uns bewusst, dass auch kurzfristige Verbesserungen wie eine Mietobergrenze oder die Rücknahme von Privatisierungsmaßnahmen zwar von Nutzen sind, ein großer Erfolg wären, jedoch keine abschließende Lösung darstellen.

Allen Problemen zum Trotz, die auch alternative Lösungen mit sich bringen, treten wir für eine Vergesellschaftung von Wohnraum ein. Das bedeutet, wir betrachten Wohnraum nicht als Ware sondern als öffentliches Gut, welches allen Menschen gehört und somit auch von allen gemeinsam genutzt werden darf. Ausgehend von den Folgen der Gentrifizierung diskutieren wir alternative Modelle, wozu u.a. das von Elinor Ostrom geprägte und von Avanti Hamburg in einem lesenswerten Aufsatz aufgegriffene und aus linker Perspektive betrachtete Commons-Prinzip gehört. Aber auch der von Henri Lefebvre geprägte und eng mit dem Thema Wohnraum im Zusammenhang stehende Begriff Recht auf Stadt ist immer wieder ein Thema bei uns. Dieser sieht die Stadt als ein Produkt aller Menschen die sich in ihr bewegen, weshalb sie auch von allen Menschen gemeinsam gestaltet werden sollte.
Das sehen wir auch so, weshalb auch in diesem Jahr viel Zeit auf das Thema verwendet wird. Als Teil des Mietenwahnsinn stoppen-Bündnisses planen wir hierzu Kampagnen und Aktionen, die sowohl inhaltlich als auch aktionistisch geprägt sind.

Im Rahmen der Hochschulpolitik beteiligen wir uns aktiv an der Kampagne Schlaflos in Hamburg? Mietenwahnsinn stoppen!. Die Kampagne betrachtet die Wohnungsnot zwar aus dem Blickwinkel von Auszubildenden und Studierenden, betont aber, dass auch andere Menschen von dem Problem betroffen sind und solidarisiert sich gezielt mit diesen, um auf diese Weise die unzumutbaren Verhältnisse aufzudecken.
Am 27.10. 2012 findet hierzu ein Aktionstag statt, auf dem mit praktischer Arbeit der Wohnungsnot begegnet werden wird. Auf einer großen Demo am 10.11.2012 verknüpfen hochschulpolitische und linke Gruppen ihre Perspektiven und setzen gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen die aktuelle Lage.

In diesem Jahr jährt sich in Hamburg außerdem die Gründung des Bündnisses Recht auf Stadt. Hierzu findet vom 19.-21. Oktober das Workshop-Wochenende Debatte Deluxe – Wohnen, Mieten und die Stadt für alle statt, auf dem diskutiert, geplant und gefeiert werden soll. Themen sind u.a. die zukünftige Arbeit des RaS-Netzwerkes, aktive Bürger_innenbeteiligung, Stadtplanung von unten und die Vergesellschaftung von Wohnraum. Als noya Hamburg sind wir hierbei an der Planung und Organisierung der Workshops beteiligt.

Die Stadt gehört allen! Mach doch einfach mit…
noya Hamburg

Solidarität mit den Refugee Protesten in Berlin

Wir solidarisieren uns mit den Refugee Protesten in Berlin und allen anderen
Betroffenen des rechten und rassistischen Normalzustands!

„Pressemitteilung der Refugee Tent Action, Berlin 15.Okt.2012
Als Antwort auf die schamlose Rolle, die die Nigerianische Regierung im
Zusammenhang mit den andauernd stattfindenden brutalen Abschiebungen
afrikanischer Asylsuchender aus Deutschland und Europa spielt, haben sich
Nigerianische und nicht-Nigerianische politische Aktivisten heute dazu
entschlossen, die Nigerianische Botschaft zu besetzen, um die Aussetzung der
bestehenden Abschiebeverträge mit dem Deutschen Staat zu fordern.“
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Trotz massiven Widerstand räumt Polizei die Straße für Nazis

Am gestrigen sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ gab es vielfältige Aktionen mit dem Ziel, den Naziaufmarsch zu verhindern. Aufgrund von Massenblockaden und direkten Aktionen wurde das Konzept der genehmigten Naziroute unmöglich gemacht. Die Nazis konnten erst nach langen Wartezeiten eine verkürzte Ausweichroute gehen, die ebenfalls von mehreren tausend Gegendemonstrant_innen mehrmals blockiert wurde. Nur durch ein massives Polizeiaufgebot und dem Einsatz von Knüppeln, Pfefferspray, Wasserwerfern und Pferden wurde der Aufmarsch durchgesetzt.

In den Massenmedien ist der Tenor, dass es gute Proteste in der Innenstadt und böse Proteste in Wandsbek gab.

Das Behindern der Naziroute wird medial verkannt, die Veranstaltung am Rathausmarkt dagegen hoch gehalten.

Eine etwas differenzierte Darstellung der Geschehnisse findest du unter folgenden Links:

VIDEO: Graswurzel.tv

AUDIO: FSK – Freies Sender Kombinat Radio

FOTOS:
http://www.flickr.com/photos/pm_cheung/sets/72157630017606952
https://www.flickr.com/photos/rassloff/sets/72157630015157058
http://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/sets/72157630021679310/

Presseerklärung des HBgR:
http://www.keine-stimme-den-nazis.org/index.php?option=com_content&task=blogcategory&id=3&Itemid=34

Mobivideo gegen Naziaufmarsch am 2. Juni

Das neue Mobivideo vom Jugendbündnis gegen den Naziaufmarsch am 2. Juni in Hamburg ist jetzt fertig. Zu sehen gibt es den hier und auf youtube.

Alle weiteren Informationen zum Jugendbündnis unter www.keine-zukunft-fuer-nazis.info.

Hamburg ist eine Goldgrube. Während in anderen Ländern die Immobilienwirtschaft in der Krise steckt, gilt Hamburg als sichere Anlageoption. Damit verbunden: Abrisse unprofitabler Altbauten, explodierende Grundstückspreise, Luxussanierungen, Privatisierung öffentlicher Plätze, Umwandlung in Eigentumswohnungen, Mietpreissteigerungen, Verdrängung von AnwohnerInnen. Mit einem Wort: Gentrifizierung. Auch die Wohnungsbau-Kosmetik der jetzigen SPD-Regierung ändert daran nichts.
Besonders deutlich wird dies auf St. Pauli, wo InvestorInnen mit politischer Rückendeckung daran gehen, einen ganzen Stadtteil immer massiver „in Wert zu setzen“, alte Häuser abzureißen, um neue Gewinnquellen zu erschließen. Die Menschen, die bisher auf St. Pauli leben und arbeiten, und sich die hohen Mieten nicht mehr leisten können, sollen verschwinden. Aber sie wehren sich. Aktuell sind es u.a. das geplante „Bernhard-Nocht-Quartier“, die Esso-Häuser und das Niebuhr-Hochhaus auf der Reeperbahn, in denen sich MieterInnen und AnwohnerInnen und Gewerbetreibende zusammengeschlossen haben, um diese Pläne zu durchkreuzen.
Im Fall der Esso-Häuser ist es die Bayerische Hausbau GmbH, die den Gebäudekomplex mit über 100 Wohnungen und Gewerbebetrieben abreißen und einen Neubau errichten will. Ein Neubau würde einhergehen mit dem erzwungenen Auszug der BewohnerInnen, er würde die gewachsenen sozialen Strukturen im Stadtteil zerstören und die Grundstückspreise im der Umgebung in die Höhe treiben. Die Esso-Häuser sind ein Schlüsselgrundstück im Kampf um die Zukunft von St. Pauli. Noch ist der Abriss nicht genehmigt – es liegt an uns, ob die Bayerische Hausbau sich mit ihren Plänen durchsetzen kann oder die verantwortlichen BezirkspolitikerInnen sich dem Druck aus dem Stadtteil beugen müssen.
Wir haben andere Vorstellungen von Wohnungspolitik und Stadtplanung als Senat, Bezirk und InvestorInnen. Die BewohnerInnen eines Stadtteils, die MieterInnen eines Hauses müssen Entscheidungen, die sie betreffen, selbst fällen können. Wohnraum muss den Händen der InvestorInnen entzogen, er muss vergesellschaftet werden. Über 300 St. PaulianerInnen haben im Oktober 2011 einen 12-Punkte-Plan beschlossen, der Schritte hin zu einer Wohnungspolitik und Stadtplanung von unten formuliert. Das bedeutet u.a.: den vorläufigen Stopp, die Offenlegung und Prüfung aller Bauvorhaben, die Einführung einer Mietobergrenze, die Entkriminalisierung von Hausbesetzungen und die Entwicklung einer demokratischen Planungsform. Forderungen, die seitdem von mehreren tausend Menschen unterschrieben wurden.
Am 1. Mai werden wir diese Forderungen auf die Straße tragen. Wir werden uns mit einem bunten Block am Euromayday, der Parade gegen prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse, beteiligen und von Altona aus nach St. Pauli ziehen. Die Stadt gehört allen! Lasst uns Platz nehmen!

Her mit dem schönen Leben!

Auch dieses Jahr findet wieder der linke Jugendkongress statt – zum sechsten Mal. Wir sind seit zwei Jahren dabei und bereiten ihn auch dieses Jahr wieder mit vor. An dem Wochenende vom 11. bis zum 13. Mai findet er statt. Es gibt ein vielseitiges umfangreiches Programm mit Workshops zu den Themen Antifaschismus, Antirassismus, Schulkritik, Kapitalismuskritik, Recht auf Stadt und viele mehr.

Alle genaueren Infos und das komplette Programm mit Beschreibungen aller Workshops auf dem Blog: http://jukohamburg.blogsport.de/

linker Jugendkongress 2012

Anschließend der ganze Aufruftext:

Warum besitzen zwei Prozent der Weltbevölkerung mehr als die Hälfte der Reichtümer? Warum gibt es Kriege? Warum bringt Schule oft keinen Spaß? Und was hat das alles mit unserem Wirtschaftssystem zu tun? Wie kommt es, dass tausende Menschen in Hamburg nach einer bezahlbaren Wohnung suchen, während ca. 1,2 Mio. qm Bürofläche leer stehen? Warum finden Sarrazins rassistische Thesen so großen Zuspruch in der angeblich demokratischen Mitte der Gesellschaft? Wie kann es sein, dass 55 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges Nazis immer noch morden und ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten? Und gibt es wirklich keine Alternative zum Kapitalismus?

Um über diese und andere Fragen zu diskutieren, gibt es seit fünf Jahren den linken Jugendkongress „Her mit dem schönen Leben!“. Auch in diesem Jahr möchten wir uns gemeinsam mit euch überlegen, wie ein alternatives Leben aussehen kann und uns mit verschiedenen Formen des Widerstandes auseinandersetzen. Außerdem wird es Raum zum gegenseitigen Kennenlernen geben. Zusammen wollen wir mit euch diskutieren, wie unser Wirtschaftssystem unter anderem mit Leistungsdruck in der Schule, Sexismus und Rassismus verknüpft ist und welche Alternativen möglich sind.
Es wird Workshops zu Themen wie Schule, Kapitalismuskritik, Antifaschimus u.v.m geben. Auch praktische Einheiten, wie veganes Kochen und Street-Art sind geplant. Egal, ob du dich noch nie mit diesen Themen auseinandergesetzt hast oder schon länger politisch aktiv bist, jede_r der_die Lust hat, ist herzlich willkommen!

Einladung zur Gründung eines Jugendbündnisses gegen den „Tag der deutschen Zukunft“

Wir laden zur Gründung eines Jugendbündnisses gegen den von (Neo-)Nazis organisierten „Tag der deutschen Zukunft“ in Hamburg am 2. Juni 2012 ein.

Was wollen die Nazis?
Auf ihrer Demonstration durch Hamburg wollen die Nazis „ein Zeichen gegen Überfremdung setzen“ und sich gegen die angebliche „deutschenfeindliche […] multikulti Politik aus Berlin“ stellen.
Wozu eine solche Einstellung führen kann, konnten wir vor Kurzem anhand der schrecklichen Aktivitäten und Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (Zwickauer Terrorzelle) sehen. Aber auch in der sogenannten „Mitte der Gesellschaft“ sind rassistische Vorurteile und Fremdenhass Normalität. Hieran versuchen die Nazis anzuknüpfen und auf diese Weise rechtes Gedankengut in der ganzen Gesellschaft zu etablieren und so den Nährboden für eine Ausbreitung des rechten Terrors zu vergrößern.

Was wollen wir?
Gemeinsam wollen wir dafür sorgen, dass die Nazis nicht die Chance erhalten ihre menschenverachtende Ideologie unter die Leute zu bringen. Konkreter heißt das, wir wollen uns gemeinsam mit euch ihrem Demonstrationszug entgegenstellen, sodass ihnen dieser unmöglich gemacht wird.

Wie machen wir das?
Genau diese Frage wollen wir auf unserem ersten Treffen gemeinsam mit euch – Jugendlichen aus verschiedenen Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen erörtern. Jede_r ist willkommen in unserem offenen Jugendbündnis ihre/seine Vorschläge einzubringen, egal ob ihr schon zigmal gegen Faschist_innen demonstriert habt oder euch zum ersten Mal aktiv gegen rechts engagieren wollt. Wohin unsere Arbeit führen wird, ob wir eine Erklärung verfassen, gegen die Nazis mobilisieren oder selbst in kreativen Aktionen tätig werden, das hängt von uns allen ab!

Also, kommt zahlreich zu dem Gründungstreffen für ein Jugendbündnis gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ am 20. Februar 2012 um 19:00 Uhr im Centro Sociale (Sternstraße 2, an der U-Bahn Haltestelle Feldstraße)!

Über eine Rückmeldung an hamburg@no-ya.de, ob ihr kommen wollt würden wir uns aus organisatorischen Gründen freuen, sie ist aber nicht erforderlich. Wenn ihr die Idee eines Jugendbündnisses gegen den Aufmarsch unterstützenswert findet, jedoch an dem Termin nicht könnt, dann schreibt uns.

Gemeinsam den Naziaufmarsch in Hamburg verhindern! Rassismus, Fremdenhass und Antisemitismus entschieden entgegentreten!

Noya Hamburg

Aller guten Dinge sind drei!

BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist

In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen.

Mit dem Aufmarsch im Februar versuchten sie in den vergangenen Jahren, an das Gedenken an die Bombardierungen Dresdens im Februar 1945 und den damit einher gehenden Mythos der „unschuldigen Stadt Dresden“ anzuknüpfen. Auch durch Ignorieren und Wegschauen seitens der Stadtverwaltung und eine mangelnde Entschlossenheit großer Teile der Dresdner Zivilgesellschaft konnte dieser Termin zu Europas größtem Naziaufmarsch mit bis zu 7000 Teilnehmenden werden. Doch die Dynamik der Aufmärsche ist gebrochen. Zu verdanken ist dies insbesondere dem entschlossenen Handeln von zwölftausend (2010) und zwanzigtausend Menschen (2011), die mit Massenblockaden den Marsch der Nazis verhinderten.

Wir wenden uns gegen jede Form von Geschichtsrevisionismus. Alten und neuen Nazis darf keine Gelegenheit gegeben werden, die deutsche Geschichte zu verklären und die NS-Verbrechen zu verherrlichen. Daher werden wir am 13. Februar 2012 den „Täterspuren“-Mahngang durchführen, um an die NS-Geschichte in Dresden zu erinnern.

„Sagen, was man tut, und tun, was man sagt“ – durch dieses Motto war unser Handeln der letzten Jahre geprägt. Dabei bleibt es! Uns eint das Ziel, den Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Unser Ziel ist dabei nicht die Auseinandersetzung mit der Polizei. Wir sind entschlossen, den Naziaufmarsch zu blockieren – von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.

„Unsere Vielfalt ist unsere Stärke“ – das war unser Credo der letzten Jahre. Dabei bleibt es! Mit einem breiten Bündnis aus Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden, religiösen Gruppen sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen haben wir deutlich gemacht: Blockaden sind legitim, und Dresden geht uns alle an!

AntifaschistInnen wurden in den letzten Monaten vermehrt mit staatlichen Repressionen überzogen. Rechtswidrige Funkzellenabfragen, politisch motivierte Strafverfahren, selbst Immunitätsaufhebungen werden uns nicht einschüchtern. Versuchen von außen, uns mittels der Extremismustheorie zu spalten, setzen wir unsere Solidarität entgegen. Wir lassen uns nicht spalten. Ziviler Ungehorsam ist unser Recht, unsere Blockaden sind legitim!

Lassen wir uns nicht einschüchtern! Wir protestieren im Februar in Dresden auch gegen die staatliche Aushöhlung des Versammlungsrechts und einen Schnüffel-Staat. In Dresden soll bewusst das Rechtsordnungsprinzip der Verhältnismäßigkeit verschoben werden, um einen „gläsernen Demonstranten“ zu schaffen. Wir treten dem entschieden entgegen. Dabei stehen wir zusammen gegen alle Versuche der Einschüchterung und der Beschneidung unserer Bürgerrechte.

Auch 2012 werden wir den Naziaufmarsch in Dresden blockieren. Die Mordserie der in Sachsen untergetauchten Nazis zeigt einmal mehr, wie wichtig entschlossenes antifaschistisches Handeln ist. Antifaschistisches Engagement darf nicht kriminalisiert, sondern muss unterstützt werden. Jahrelang sind Anschläge, Nazigewalt und Waffenfunde in der Naziszene bagatellisiert worden. Schluss damit!

Wir geben den Nazis keinen Meter Straße preis. Wir blockieren sie in Dresden: bunt und lautstark, kreativ und entschlossen!

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!