Beiträge von noyahamburg

Kein Neuentreffen am 4.12

Am 4.12 findet kein Neuentreffen statt.
Außerdem fallen die Treffen am 25.12 und 1.1 auch aus.

Solidaritätserklärung mit Refugee Protesten

Bereits seit 7 Monaten befinden sich Refugee-(engl.:
Flüchtlings)Aktivist_innen in Deutschland im „Dauerprotest“, um gegen
die menschenunwürdigen Bedingungen zu protestieren, in denen sie
gezwungen sind zu leben.

Der Selbstmord eines in Würzburg lebenden iranischen Flüchtlings, ein
mehrere Wochen andauernder Hungerstreik von iranischen Refugees in
Würzburg, ein 600 Kilometer langer Fußmarsch von Refugees und
Unterstützer_innen von Würzburg nach Berlin, ein seit dem 3. Oktober
andauerndes Protestcamp von ca. 90 Refugees auf dem Oranienplatz in
Berlin, die Besetzung der nigerianischen Botschaft durch Refugees und
Unterstützer_innen am 15. Oktober und der seit dem 24. Oktober
andauernde Hungerstreik von Refugees am Brandenburger Tor in Berlin,
scheint jedoch für die, die durch Gesetzesveränderungen oder
Abschaffungen selbiger tatsächlich etwas an der Situation der
Geflüchteten verändern könnten noch nicht genug zu sein. Wir fragen uns,
was muss noch passieren, bis endlich auf die Forderungen und Bedürfnisse
der Refugees eingegangen wird? Wir finden dieser Punkt ist schon lange
erreicht und finden, es ist gerade auch aufgrund der jüngsten
Ereignisse, endlich an der Zeit sich mit den bundesweiten
Flüchtlingsstreiks zu solidarisieren.

Die Bundesregierung hält jedoch an ihrem Kurs fest: Am 24. Oktober, dem
Tag der Mahnmaleinweihung für die im Nationalsozialismus ermordeten Roma
und Sinti, hat ein Großaufgebot der Polizei vor dem Brandenburger Tor
ein Protestzelt geräumt. Die ca. 50 Refugee-Aktivist_innen, die erst am
selben Tag in den Hungerstreik getreten waren und ihre
Unterstützer_innen dürfen seit dem zwar dort ihren Protest kundtun,
jedoch ohne Zelte, Decken und Schlafutensilien. Tagtäglich werden sie
neuen Schikanen der Polizei unterzogen, und alle paar Stunden, immer
wenn die Einsatzleitung wechselt, werden plötzlich zuvor noch erlaubte
„Utensilien“ willkürlich verboten.

Wieder einmal zeigt sich sehr deutlich, dass der deutsche Staat kein
Interesse hat allen hier lebenden Personen die Menschenrechte
anzuerkennen – sondern nur den vermeintlich wirtschaftlich Profitablen.
Dies ist kein verdeckter, subtiler Rassismus, sondern ein offener
Angriff gegen eine in Deutschland lebende Minderheit. Ein Wort auf einem
Dokument ist Anlass genug, um Menschen nach Kategorien einzuteilen und
ihnen unterschiedliche Grundrechte zu gewähren. Diese Form der
Diskriminierung scheint in Deutschland Tradition zu haben. Bei diesen
Angriffen arbeiten Polizei, Abgeordnete und Gerichte nach der gleichen
rassistischen Ideologie zusammen. Dabei vertrauen sie auf den Rückhalt
der Mehrheitsgesellschaft, vieler Medien und haben auch auf
internationaler Ebene keine Rügen zu erwarten. Das brutale und
unverhältnismäßige Vorgehen der Verantwortlichen in Berlin gegen
Geflüchtete scheint noch grotesker vor dem Hintergrund, dass deutsche
Politik, deutsches Kapital und deutsche Waffen die Lebensgrundlage in
anderen Ländern mit zerstört.

Wir wollen öffentlich und praktisch unsere Solidarität zeigen mit den
Refugee Protesten in Berlin und Anderswo und allen anderen Betroffenen
des rechten und rassistischen Normalzustands!
„Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“ B.Brecht

Wir unterstützen die Forderungen des bundesweiten Flüchtlingsstreiks:
Schließung aller Flüchtlingslager!
Abschaffung der Residenzpflicht!
Stop aller Abschiebungen!
Für bessere Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Würde und Menschlichkeit!

Unterzeichner_innen:
ATESH
(AK) Kate
Attac Hamburg
AKU Wilhelmsburg
Antirakneipe hh
Cafe Exil
Flüchtlingsrat Hamburg
GWA St. Pauli
United Hamburg
linksjugend solid Hamburg
Noya Hamburg
Plenum des Infoladen Wilhelmsburg
SDAJ Hamburg

Mietenwahnsinn, Vergesellschaftung, Schlaflos in Hamburg, Debatte Deluxe – da geht was im Herbst!

Seit zwei Jahren ist die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt eines der Kernthemen bei noya Hamburg. Zusammen mit anderen linken Gruppen und Initiativen haben wir Anfang 2011 das Bündnis Mietenwahnsinn stoppen gegründet und seitdem mehrfach kreativ und laut auf die Wohnsituation aufmerksam gemacht, inhaltlich diskutiert und zwei große Demos mit organisiert.

Als Gruppe sehen wir die Lösung des Problems außerhalb des marktförmig organisierten Wohnungsmarktes. Hierbei machen wir uns immer wieder bewusst, dass die aktuell sehr zugespitzte Lage auf das derzeit bestehende Wirtschafts- und Warensystem zurückzuführen ist, weshalb einseitige Investor_innen-Dresche oder gar „Yuppies raus“-Gebrülle für sich stehend stark verkürzt sind und unweigerlich in eine Sackgasse führen. Wir sind uns bewusst, dass auch kurzfristige Verbesserungen wie eine Mietobergrenze oder die Rücknahme von Privatisierungsmaßnahmen zwar von Nutzen sind, ein großer Erfolg wären, jedoch keine abschließende Lösung darstellen.

Allen Problemen zum Trotz, die auch alternative Lösungen mit sich bringen, treten wir für eine Vergesellschaftung von Wohnraum ein. Das bedeutet, wir betrachten Wohnraum nicht als Ware sondern als öffentliches Gut, welches allen Menschen gehört und somit auch von allen gemeinsam genutzt werden darf. Ausgehend von den Folgen der Gentrifizierung diskutieren wir alternative Modelle, wozu u.a. das von Elinor Ostrom geprägte und von Avanti Hamburg in einem lesenswerten Aufsatz aufgegriffene und aus linker Perspektive betrachtete Commons-Prinzip gehört. Aber auch der von Henri Lefebvre geprägte und eng mit dem Thema Wohnraum im Zusammenhang stehende Begriff Recht auf Stadt ist immer wieder ein Thema bei uns. Dieser sieht die Stadt als ein Produkt aller Menschen die sich in ihr bewegen, weshalb sie auch von allen Menschen gemeinsam gestaltet werden sollte.
Das sehen wir auch so, weshalb auch in diesem Jahr viel Zeit auf das Thema verwendet wird. Als Teil des Mietenwahnsinn stoppen-Bündnisses planen wir hierzu Kampagnen und Aktionen, die sowohl inhaltlich als auch aktionistisch geprägt sind.

Im Rahmen der Hochschulpolitik beteiligen wir uns aktiv an der Kampagne Schlaflos in Hamburg? Mietenwahnsinn stoppen!. Die Kampagne betrachtet die Wohnungsnot zwar aus dem Blickwinkel von Auszubildenden und Studierenden, betont aber, dass auch andere Menschen von dem Problem betroffen sind und solidarisiert sich gezielt mit diesen, um auf diese Weise die unzumutbaren Verhältnisse aufzudecken.
Am 27.10. 2012 findet hierzu ein Aktionstag statt, auf dem mit praktischer Arbeit der Wohnungsnot begegnet werden wird. Auf einer großen Demo am 10.11.2012 verknüpfen hochschulpolitische und linke Gruppen ihre Perspektiven und setzen gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen die aktuelle Lage.

In diesem Jahr jährt sich in Hamburg außerdem die Gründung des Bündnisses Recht auf Stadt. Hierzu findet vom 19.-21. Oktober das Workshop-Wochenende Debatte Deluxe – Wohnen, Mieten und die Stadt für alle statt, auf dem diskutiert, geplant und gefeiert werden soll. Themen sind u.a. die zukünftige Arbeit des RaS-Netzwerkes, aktive Bürger_innenbeteiligung, Stadtplanung von unten und die Vergesellschaftung von Wohnraum. Als noya Hamburg sind wir hierbei an der Planung und Organisierung der Workshops beteiligt.

Die Stadt gehört allen! Mach doch einfach mit…
noya Hamburg

Solidarität mit den Refugee Protesten in Berlin

Wir solidarisieren uns mit den Refugee Protesten in Berlin und allen anderen
Betroffenen des rechten und rassistischen Normalzustands!

„Pressemitteilung der Refugee Tent Action, Berlin 15.Okt.2012
Als Antwort auf die schamlose Rolle, die die Nigerianische Regierung im
Zusammenhang mit den andauernd stattfindenden brutalen Abschiebungen
afrikanischer Asylsuchender aus Deutschland und Europa spielt, haben sich
Nigerianische und nicht-Nigerianische politische Aktivisten heute dazu
entschlossen, die Nigerianische Botschaft zu besetzen, um die Aussetzung der
bestehenden Abschiebeverträge mit dem Deutschen Staat zu fordern.“
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Trotz massiven Widerstand räumt Polizei die Straße für Nazis

Am gestrigen sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ gab es vielfältige Aktionen mit dem Ziel, den Naziaufmarsch zu verhindern. Aufgrund von Massenblockaden und direkten Aktionen wurde das Konzept der genehmigten Naziroute unmöglich gemacht. Die Nazis konnten erst nach langen Wartezeiten eine verkürzte Ausweichroute gehen, die ebenfalls von mehreren tausend Gegendemonstrant_innen mehrmals blockiert wurde. Nur durch ein massives Polizeiaufgebot und dem Einsatz von Knüppeln, Pfefferspray, Wasserwerfern und Pferden wurde der Aufmarsch durchgesetzt.

In den Massenmedien ist der Tenor, dass es gute Proteste in der Innenstadt und böse Proteste in Wandsbek gab.

Das Behindern der Naziroute wird medial verkannt, die Veranstaltung am Rathausmarkt dagegen hoch gehalten.

Eine etwas differenzierte Darstellung der Geschehnisse findest du unter folgenden Links:

VIDEO: Graswurzel.tv

AUDIO: FSK – Freies Sender Kombinat Radio

FOTOS:
http://www.flickr.com/photos/pm_cheung/sets/72157630017606952
https://www.flickr.com/photos/rassloff/sets/72157630015157058
http://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/sets/72157630021679310/

Presseerklärung des HBgR:
http://www.keine-stimme-den-nazis.org/index.php?option=com_content&task=blogcategory&id=3&Itemid=34

Wirtschaftswachstum als Allheilmittel? Von wegen!

Jenseits des Wachstums
Wirtschaftswachstum als Allheilmittel?
Von wegen!
Ökologische Gerechtigkeit . Soziale Rechte . Gutes Leben

Wirtschaftswachstum gilt weltweit als Patentrezept für materiellen Wohlstand und gegen ökonomische Probleme jeglicher Art. Doch angesichts von Klimawandel, Prekarisierung von Arbeit, Umweltzerstörung und Wohlstandsumverteilung auf Kosten der Armen bröckelt das strahlende Bild des Wachstumsfetischismus.

Attac will gemeinsam mit Bündnispartnerinnen im Rahmen des Kongresses „Jenseits des Wachstums“ vom 20. bis zum 22. Mai 2011 in Berlin nach neuen Antworten für die drängenden Krisen unserer Zeit suchen – Antworten jenseits des Wachstums. Im Vorfeld finden in Hamburg und deutschlandweit Einsteigerinnen-Seminare statt. Es soll den Teilnehmerinnen ermöglichen, einen persönlichen Bezug zum zunächst doch recht abstrakten Thema „Wachstum“ zu bekommen.

Was hat das alles mit uns zu tun? Und inwiefern sind die Privilegien unserer westlichen Industriegesellschaften Ergebnis des weltweit ungleichen Wirtschaftswachstums? Das Seminar ist für Einsteigerinnen konzipiert. Für die Teilnahme ist es also nicht notwendig, sich schon vorher ausführlich mit dem Thema auseinandergesetzt zu haben. Im Gegenteil, es wird im Rahmen des Seminars viel Raum auch für grundlegende Fragen und Diskussionen geben.

Referenten

Till Kühnhausen, Diplom-Volkswirt, ist freiberuflicher Referent für politische Bildung im Rahmen von „moment! Initiative für emanzipatorische Bildung e. V.“ und Lehrbeauftragter im Fachbereich Wirtschaft an der Universität Köln.

Max Bank ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Seminar für Wirtschaftsgeschichte der Universität Köln und Mitglied im Koordinierungskreis von attac.

16. April 10-18 Uhr
Centro Sociale
Um Anmeldung wird wegen Gründen der Verköstigung gebeten, ist aber nicht verpflichtend.